Allgemeine Geschäftsbedingungen | WEBDESIGN

1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit Carmen Smida, Eppenhauser Str. 24, 58093 Hagen, Deutschland (nachfolgend iT & design genannt).

Abweichende AGB`s der nationalen und internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder Email bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.
Spätestens mit der ersten Inanspruchnahme der Leistungen von iT & design gelten diese Bedingungen als angenommen. Diese AGB gelten für die Rechtsnachfolger des Kunden auch dann, wenn keine ausdrückliche Einbeziehung durch Verträge zwischen dem Kunden und seinen Rechtsnachfolgern erfolgt. iT & design ist jederzeit berechtigt, diese AGB einschließlich aller Benutzerbedingungen, Preislisten usw. zu ändern. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen, spätestens jedoch zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen, so werden diese wirksamer Vertragsbestandteil. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so kann iT & design mit einer Frist von 2 Wochen kündigen. Diese AGB sowie alle Änderungen sind online im Internet unter www.smida.de/webdesign/agb.html verfügbar. Die Mitteilung von Änderungen an dieser Stelle wird vom Kunden als hinreichende Bekanntgabe anerkannt.

2. Zahlungsbedingungen, Preise
Die Angebote von iT & design verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise verstehen sich zzgl. 19% Mehrwertsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen.
Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen ist iT & design berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist iT & design auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung. Eine Rückerstattung oder Minderung der Zahlungsverpflichtung aufgrund fehlender Inanspruchnahme ist ausgeschlossen. iT & design informiert den Kunden, sobald die Leistungen zur Verfügung stehen. Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen von iT & design binnen 7 Kalendertagen nach zur Verfügungsstellung bzw. nach Zugang einer entsprechenden Mitteilung zu prüfen und soweit keine Mängel vorliegen, die die Leistung wesentlich beeinträchtigen und daher für den Kunden nutzlos machen, abzunehmen. Erfolgt innerhalb der Frist keine Beanstandung, gilt die von iT & design erbrachte Leistung auch ohne ausdrückliche Erklärung des Kunden als mangelfrei abgenommen. Auch die unbemängelte Inanspruchnahme einer einmaligen Leistung gilt als Abnahme. Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat sofort nach Zugang der Rechnung zu erfolgen.

3. Auftragserteilung
Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per Email erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von iT & design durch schriftliche Auftragsbestätigung per Email oder Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail, Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.

4. Datensicherheit
Der Kunde stellt iT & design von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an iT & design - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an iT & design zu übermitteln. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes, wenn vereinbart, eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

5. Servicebeschreibung
Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung des Services von iT & design zustande. Dieser wird gemäß dem vereinbarten Preis abgerechnet, Preiserhöhungen während der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Bei Verträgen, die eine Mindestlaufzeit vorsehen, ist eine Kündigung frühestens zum Ablauf der Mindestlaufzeit möglich. Bei Verträgen mit einer automatischen Verlängerung um jeweils einen bestimmten Zeitraum ist die Kündigung nur zum Ablauf des jeweiligen Verlängerungszeitraums mit einer Frist von 1 Monat möglich.
Der Vertrag kann zu jedem Letzten eines Monats mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.

6. Domains
Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden ohne Gewähr an die zuständige Gesellschaft zur Vergabe von Domainnamen weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch die oben angeführte Gesellschaft bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens iT & design ausgeschlossen. Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch die Registrierung bzw. Konnektierung des Domain Namens und die Ladung seiner Seiten ins Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzeswidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl des Domain Namens allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, iT & design von sämtlichen Schadenersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domain Namensregistrierung bzw. Konnektierung freizustellen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domain Namen geltend machen, behält sich iT & design vor, den betreffenden Domain Namen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

7. Veröffentlichte Inhalte
Mit der Übermittlung der Webseiten stellt der Kunde iT & design von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich eine eingehende Einzelfallprüfung vorzunehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass iT & design berechtigt ist, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der BRD verstoßen könnten. iT & design behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde Programme auf seinem Angebot laufen lässt, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen. iT & design ist zur Verarbeitung der vom Kunden gelieferten Daten (Texte, Bilder, Töne) nur verpflichtet, soweit diese den Anforderungen entsprechen, die sich aus den Leistungsbeschreibungen oder dem Vertrag ergeben. Eine inhaltliche und rechtliche Überprüfung durch iT & design findet nicht statt, hierfür ist der Kunde selbst verantwortlich. Datenträger jeder Art wie Fotos, Papier, Disketten usw. werden Eigentum von iT & design, soweit nicht anders vereinbart.

8. Haftung, Schadensersatzansprüche
Dienstleistung von iT & design ist die Gestaltung und Erstellung sowie Pflege des Inhaltes. Für Störungen innerhalb des Internet kann iT & design keine Haftung übernehmen. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt. iT & design ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit sich iT & design für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgt. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Hagen/Westfalen.